Sitzung
GR/03/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
24.03.2022
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 3 | Ankunftszentrum Meßstetten
a) Bericht über die bisherigen Unterstützungsleistungen b) Städtische Beteiligung am Hilfsfonds „Flüchtlingshilfe Meßstetten“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | 033/2022 | |
Ö 4 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sportfläche Geißbühl“
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen 2. Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften 3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 034/2022 | |
Ö 5 | Sanierung Bueloch 5. BA (Friedrich-List-Straße von Einmündung Max-Eyth-Straße bis Geb. 120)
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1 | 035/2022 | |
Ö 6 | Erneuerung der Hohnerstraße im Stadtteil Tieringen
- Vorstellung der Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 036/2022 | |
Ö 7 | Beschaffung eines Vorausrüstwagens (VRW) für die Freiwillige Feuerwehr Meßstetten, Abt. Meßstetten
- Vergabe der Lieferung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 037/2022 | |
Ö 8 | Hallenbad Burgschule und Feriendorf Tieringen
- Neufassung der Entgeltordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 038/2022 | |
Ö 9 | Marktentgelt
- Neufassung der Entgeltordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 039/2022 | |
Ö 10 | Jahresabschluss 2021 der Stadt Meßstetten
- Information über die voraussichtlichen Haushaltsermächtigungsreste (investiv) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 040/2022 | |
Ö 11 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes |