Gemeinderat 16.07.2021

Zeit: 17:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2	Feststellung des Jahresabschlusses Forsthaushalt 2020			073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 290 KB Forsthaushalt - Vollzug 2020 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
3	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Meßstetten und des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung			074/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 316 KB 01 Jahresabschluss der Stadt Meßstetten für das Haushaltsjahr 2020 24 MB 02 Wesentliche Veränderungen im Haushaltsvollzug 2020 206 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
4	Haushaltszwischenbericht 2021			075/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 298 KB 01 Übersicht über die Veränderungen im Ergebnishaushalt 2021 211 KB 02 Übersicht über die Veränderungen im Finanzhaushalt 2021 199 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Bebauungsplan „Grund / Hülbenwiesen“ in Meßstetten-Hartheim - Aufstellungsbeschluss			076/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 1 MB 1401-01-001-2021-07-16-BPlan Aufstellung Grund-Hülbenwiesen 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
6	Bebauungsplan „Sondergebiet Landwirtschaft, Gewann Grund“ in Meßstetten-Hartheim - Aufstellungsbeschluss			077/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 307 KB 1401-01-002-2021-07-16-BPlan Aufstellung SO Landw_Stand_29.06.2021 894 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
7	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplangebiets „Sondergebiet Landwirtschaft, Gewann Grund“ in Meßstetten-Hartheim - Beschluss über die Satzung			078/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 310 KB 1401-01-003-2021-07-16-VÄS SO Landw_Stand_29.06.2021 891 KB Satzung_Veränderungssperre_Stand_29.06.2021 111 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Enthaltungen: 1
8	Bauantrag „Anbau eines Rindermaststalles mit Dunglege an die bestehende Geräte- und Heubergehalle mit Stall“, Flst.Nr. 3599, Meßstetten-Hartheim - Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu dem Bauantrag „Anbau eines Rindermaststalles mit Dunglege an die bestehende Geräte- und Heubergehalle mit Stall“, Flst.Nr. 3599, Meßstetten-Hartheim, Gewann „Hasliberg“			084/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 307 KB Lageplan_Baugesuch 708 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
9	Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Geyerbad (Einbeziehungssatzung) a) Aufstellungsbeschluss b) Beratung des Entwurfs sowie Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange			079/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 1 MB 1_210702_Lageplan_Geyerbad_Entwurf 49 KB 2_210702_Textteile_Geyerbad_Entwurf 1 MB 3_210702_Umweltbeitrag_Geyerbad_Entwurf 1 MB 4_210702_Bestandsplan zum Umweltbeitrag_Geyerbad_Entwurf 136 KB 5_210702_saP_Geyerbad_Entwurf 3 MB 6_210702_Natura2000 VorP_Geyerbad_Entwurf 618 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
10	Gutachterausschuss a) Gründung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Albstadt b) Neubesetzung des Gutachterausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Meßstetten - Nusplingen - Obernheim			080/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 329 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
11	FTTB- Ausbau Schulen in Meßstetten und Stadtteilen - Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der PoP-Stationen			081/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 443 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
12	Endausbau „Ob dem Beurental“ in Hartheim - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten			082/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage öffentlich 288 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 23
13	Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes