Sitzung
GR/02/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
23.02.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Ausscheiden und Nachrücken eines Stadtrats
a) Ausscheiden von Frau Stadträtin Kerstin Binder aus dem Gemeinderat
- Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 GemO
b) Nachrücken von Herrn Bodo Heinicke in den Gemeinderat für die ausscheidende Stadträtin
Kerstin Binder
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe
c) Verabschiedung von Frau Kerstin Binder
d) Verpflichtung von Herrn Bodo Heinicke als Nachrücker
e) Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

013/2024
Ö 4
Richtlinien über die Vormerkung und Vergabe von Baugrundstücken
- Bauplatzvergabekriterien samt Fragenkatalog für das Baugebiet Am Berg - Lautlinger Weg -
Hinter dem Berg, 9. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

014/2024
Ö 5
Überprüfung und ggf. Anpassung der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

015/2024
Ö 6
Eigenbetrieb Breitbandversorgung
FTTB-Anbindung der Schulen
- Vergabe der Kabelzug- und Glasfasermontagearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016/2024
Ö 7
Bebauungsplan „Loh I, 1. Änderung“
a) Beschluss über die während der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs eingegangen
Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/2024
Ö 8
Bebauungsplan „In der Breite, 2. Änderung“
a) Beschluss über die während der Veröffentlichung des Entwurfs eingegangen
Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018/2024
Ö 9
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes