Sitzung
GR/15/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
15.12.2023
Zeit
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 und der Wirtschaftspläne 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 131/2023 | |
| Ö 2 | Kommunale Wärmeplanung
a) Bericht über die geplante Vorgehensweise b) Beschluss zur Einreichung eines Förderantrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 132/2023 | |
| Ö 3 | Sportflächen „Geißbühl“ in Meßstetten
a) Sachstandsbericht zur Baumaßnahme b) Nachtragsbeauftragung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 133/2023 | |
| Ö 4 | Digitalisierung der Schulen
- Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 134/2023 | |
| Ö 5 | Kanalinnensanierung 2024
- Beauftragung der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 135/2023 | |
| Ö 6 | 2. Änderung des Bebauungsplans „In der Breite“ in Oberdigisheim
a) Aufstellungsbeschluss nach § 13a BauGB b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften c) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 136/2023 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan „Hauptstraße / Kirchstraße“ in Meßstetten
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 137/2023 | |
| Ö 8 | Eigenbetrieb Breitbandversorgung
- Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 138/2023 | |
| Ö 9 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes | ||