Sitzung
GR/14/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
17.11.2023
Zeit
17:00 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Vornahme der Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Frank Schroft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

116/2023
Ö 4
Restliche Generalsanierung der Bärahalle im Stadtteil Oberdigisheim
- Vergabe der Lieferung und Montage der Wand und Deckenverkleidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/2023
Ö 5
5. Änderung des Bebauungsplanes Appentalstraße, Unterdigisheim
a) Aufstellungsbeschluss nach § 13a BauGB
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

118/2023
Ö 6
Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser mit Notstromaggregaten
- Vergabe der Lieferung der Notstromaggregate

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2023
Ö 7
Forsthaushalt
- Betriebsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/2023
Ö 8
Eigenbetrieb „Wasserversorgung“
- Kalkulation für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/2023
Ö 9
Eigenbetrieb „Wasserversorgung“ Wirtschaftsplan 2024
- Beratung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/2023
Ö 10
Eigenbetrieb „Breitbandversorgung“ Wirtschaftsplan 2024
- Beratung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/2023
Ö 11
Richtlinien zur Förderung der Innenentwicklung und Beseitigung von Leerständen
- Änderung der Richtlinien zum 01.01.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

124/2023
Ö 12
Richtlinien zur Wohnungsbauförderung für junge Familien
- Änderung der Richtlinien zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

125/2023
Ö 13
Nachbarschaftshilfe
- Anpassung der Entgelte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

126/2023
Ö 14
Essen auf Rädern
- Anpassung der Abgabepreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

127/2023
Ö 15
Abgesetzt: Änderung der Richtlinien über die Förderung von Vereinen (Vereinsförderrichtlinien)
 
Ö 16
Abgesetzt: Vereinsförderung für das Jahr 2024
a.) Laufende Vereinsförderung
b.) Investitionsförderung
 
Ö 17
Haushaltsplan 2024
- Beratung
130/2023
Ö 18
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes