Gemeinderat - 28.01.2022 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/01/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
28.01.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Gaskonzessionsverfahren
- Festlegung der Auswahlkriterien für den Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages in der
Stadt Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

001/2022
Ö 4

Erweiterung des Kindergartens Tieringen - Außenanlagen
a) Vorstellung des Vorentwurfs
b) Baubeschluss
c) Beauftragung der weiteren Planungsleistungen
d) Einziehung (Entwidmung) eines Teilstücks der Märklinstraße gemäß § 7 Abs.
1 Straßengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/2022
Ö 5

Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/2022
Ö 6

Sonderförderprogramm „Sirenen“
Vergabe der Leistungen zum Ausbau des Sirenennetzes in der Gesamtstadt Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/2022
Ö 7

Erneuerung der Stützmauer Appental- und Buchstraße in Unterdigisheim
- Beauftragung der Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/2022
Ö 8

Sanierung Bueloch 5. BA (Friedrich-List-Straße von Einmündung Max-Eyth-Straße bis Geb. 120)
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006/2022
Ö 9

Baugebiet „Sickersberg/Kreuzbühl“, Endausbau 2. BA
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007/2022
Ö 10

Erschließung Baugebiet „In der Breite“ in Oberdigisheim 2. BA
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008/2022
Ö 11

Kanalinnensanierung im Stadtgebiet Meßstetten
- Beauftragung der Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

009/2022
Ö 12

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes