Sitzung
GR/07/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
23.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Vorstellung der Ergebnisse des 4. Meßstetter Jugendforums am 21. März 2023 durch den Jugendforumsvorstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

069/2023
Ö 4
Stromkonzessionsverfahren
- Festlegung der Auswahlkriterien für den Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages in der Stadt Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

070/2023
Ö 5
Erneuerung Kleinspielfeld / Leichtathletikanlage am Schulzentrum Meßstetten
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2023
Ö 6
12. Änderung des Bebauungsplans „Katzensteige“ in Tieringen
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und der
sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

072/2023
Ö 7
Überprüfung der bisherigen Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

073/2023
Ö 8
Beschaffung eines Gerätewagen Logistik GW-L2 für die Freiwillige Feuerwehr Meßstetten, Abteilung Meßstetten
- Vergabe der Lieferung des LOS 3, Rollcontainer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2023
Ö 9
Stadtwald Meßstetten
- Anmietung eines Rückeschleppers
a) Bilanzierung der Testphase
b) Entscheidung über den weiteren Fortgang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

075/2023
Ö 10
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes