Sitzung
GR/03/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
24.03.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Ankunftszentrum Meßstetten
a) Bericht über die bisherigen Unterstützungsleistungen
b) Städtische Beteiligung am Hilfsfonds „Flüchtlingshilfe Meßstetten“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

033/2022
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sportfläche Geißbühl“
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1
BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

2. Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften

3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

034/2022
Ö 5
Sanierung Bueloch 5. BA (Friedrich-List-Straße von Einmündung Max-Eyth-Straße bis Geb. 120)
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

035/2022
Ö 6
Erneuerung der Hohnerstraße im Stadtteil Tieringen
- Vorstellung der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

036/2022
Ö 7
Beschaffung eines Vorausrüstwagens (VRW) für die Freiwillige Feuerwehr Meßstetten, Abt. Meßstetten
- Vergabe der Lieferung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

037/2022
Ö 8
Hallenbad Burgschule und Feriendorf Tieringen
- Neufassung der Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

038/2022
Ö 9
Marktentgelt
- Neufassung der Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

039/2022
Ö 10
Jahresabschluss 2021 der Stadt Meßstetten
- Information über die voraussichtlichen Haushaltsermächtigungsreste (investiv)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

040/2022
Ö 11
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes