Sitzung
GR/06/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
23.06.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Bericht über die aktuelle Lage im Ankunftszentrum Ukraine durch den Beauftragten der Stadt Meßstetten, Herrn Harald Fritz
 
Ö 4
Bericht des Polizeipostens Meßstetten über die Kriminalitätsentwicklung und Sicherheitslage 2021 in Meßstetten
 
Ö 5
Jahresbericht 2021 der gemeinwesenorientierten offenen Jugend- und Schulsozialarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2022
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sportfläche Geißbühl“
a) Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Bau GB zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)
c) Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 Landesbauordnung (LBO) mit § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2022
Ö 7
Änderung Bebauungsplan „Katzensteige“ in Tieringen
a) Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurfeingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

084/2022
Ö 8
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes