Sitzung
GR/05/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
20.05.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Ausscheiden und Nachrü-cken eines Stadtrats
a) Ausscheiden von Herrn Stadtrat Tarzisius Eichenlaub aus dem Gemeinderat
- Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 GemO

b) Nachrücken von Herrn Klaus Fischer in den Gemeinderat für den ausscheidenden Stadtrat
Tarzisius Eichenlaub
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe

c) Verabschiedung von Herrn Tarzisius Eichenlaub

d) Verpflichtung von Herrn Klaus Fischer als Nachrücker

e) Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

051/2021
Ö 3
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Tarzisius Eichenlaub

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

052/2021
Ö 4
Sportstättenentwicklung für die Gesamtstadt Meßstetten
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

053/2021
Ö 5
Eigenbetrieb Breitbandversorgung:
a) Anbindung des Huber-Hofs sowie des künftigen Interkommunalen Industrie- und
Gewerbeparks Zollernalb
b) Anbindung des POP-Standorts in Tieringen
c) Verlauf der Backbone-Trasse in Oberdigisheim
d) Mitverlegung bei einer Maßnahme der Netze BW in der Schulstraße in Hossingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

054/2021
Ö 6
Renaturierung der Schlichem in Tieringen
- Festlegung des weiteren Fortgangs aufgrund veränderter Aussichten auf Förderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 1

055/2021
Ö 7
Beteiligungsmodell „EnBW vernetzt“
- Beteiligung am Projekt „EnBW vernetzt“ und an der entsprechenden Beteiligungsgesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

056/2021
Ö 8
Vergabe Stromlieferungsvertrag 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

057/2021
Ö 9
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes