Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 3 | Bebauungsplan Hauptstraße / Kirchstraße
a) Aufstellungbeschluss nach § 13 a BauGB b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften. c) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 039/2023 | |
| Ö 4 | ABGESETZT: 6. Änderung des Bebauungsplans Rechts der Hartheimer Straße / Links der Hossinger Straße a) Abwägung der eingegangenen Stellung-nahmen aus der Anhörung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) | ||
| Ö 5 | Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
- Beauftragung Masterplan Innenstadt Meßstetten und Nahversorgungskonzept für den Stadtteil Heinstetten inkl. Verfahrensbegleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 041/2023 | |
| Ö 6 | Jahresbericht 2022 der gemeinwesenorientierten offenen Jugend- und Schulsozialarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 042/2023 | |
| Ö 7 | Erneuerung der Abwasserdruckleitung vom Pumpwerk Heinstetten zum Freispiegelkanal Hartheim
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 043/2023 | |
| Ö 8 | Kanalauswechslung und Straßenerneuerung in der Jägerstraße in Hartheim
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 044/2023 | |
| Ö 9 | Kanalinnensanierung 2023
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 045/2023 | |
| Ö 10 | Vergabe der Arbeiten für die Waldwegeunterhaltung 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 046/2023 | |
| Ö 11 | Erneuerung der Drucker und Multifunktionsgeräte für Rathaus Meßstetten, das Gymnasium, die Burg- und Grundschule Bueloch sowie die Wilhelm-Busch-Schule
- Vergabe der Lieferung und Installation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 047/2023 | |
| Ö 12 | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
a) Vorschläge für die Wahl der Jugendschöffen b) Vorschläge für die Wahl der Schöffen c) Vorschläge für die Wahl der Vertrauenspersonen und Wahl der Stellvertreter für die Schöffenwahlausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 048/2023 | |
| Ö 13 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes | ||
Sitzung
GR/05/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
28.04.2023
Zeit
17:00 Uhr