SessionNet | Gemeinderat - 24.03.2023 - 17:00 Uhr

Sitzung

GR/04/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten

Datum

24.03.2023

Zeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfragestunde		Notizseite Session
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse		Notizseite Session
Ö 3	Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin - Vorbereitende Beschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	026/2023	Vorlage öffentlich Entwurf Öffentliche Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters (m w d)
Ö 4	Eigenbetrieb Breitbandversorgung FTTB-Anbindung der Schulen - Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027/2023	Vorlage öffentlich
Ö 5	Sanierung der Wildensteinstraße in Meßstetten - Vorstellung der Planung und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	028/2023	Vorlage öffentlich Wildensteinstraße Detail Gehwegpflaster Wildensteinstraße Lageplan Entwurf 14.03.23
Ö 6	Erneuerung der Stützmauer Appental- und Buchstraße in Unterdigisheim - Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	029/2023	Vorlage öffentlich
Ö 7	Erneuerung der Heizung im Rathaus Oberdigisheim - Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	030/2023	Vorlage öffentlich
Ö 8	Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof - Vergabe der Lieferleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	031/2023	Vorlage öffentlich
Ö 9	4. Änderung des Bebauungsplans Kapf II in Hossingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Anhörung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	032/2023	Vorlage öffentlich 1-Satzung-B-Plan Kapf II 4Ä Satzungsentwurf 2 230310 Lageplan BP Kapf II 4 Änderung 3 230310 Textteile BP Kapf II 4 Änderung 4 230310 Synopse 1.Anhörung B-Plan Kapf II 4Ä
Ö 10	Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Beauftragung Tourismuskonzept für die Stadt Meßstetten (insbesondere zur Belebung der Innenstadt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	033/2023	Vorlage öffentlich
Ö 11	Neufassung der Feuerwehrsatzung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	034/2023	Vorlage öffentlich Satzungsentwurf Neufassung Feuerwehrsatzung Stadt Meßstetten
Ö 12	Wohnmobilstellplätze „Blumersberg“ und „Stausee Oberdigisheim“ a) Einführung einer Benutzungsgebühr und Abrechnung über eine Smartphone-basierte Bezahllösung b) Kalkulation c) Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035/2023	Vorlage öffentlich 01 Kalkulation der Benutzungs- und Verbrauchsgebühren Wohnmobilstellplätze 2023 02 Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wohnmobilstellplätze Blumersberg und Stausee Oberdigisheim vom 24.03.2023cx
Ö 13	Gemeinsamer Gutachterausschuss Albstadt - Zustimmung der Stadt Meßstetten zur Erstellung eines Qualifizierten Mietspiegels für die am Gemeinsamen Gutachterausschuss Albstadt beteiligten Kommunen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	036/2023	Vorlage öffentlich Kostenkalkulation
Ö 14	Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes		Notizseite Session