Sitzung
GR/03/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
24.02.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Erneuerung Kleinspielfeld / Leichtathletikanlage am Schulzentrum Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/2023
Ö 4
Sanierung der Wildensteinstraße in Meßstetten
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

012/2023
Ö 5
Endausbau der Haldenstraße / Kirchhalde in Tieringen
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

013/2023
Ö 6
Jahresabschluss 2022 der Stadt Meßstetten
- Information über die voraussichtlichen Haushaltsermächtigungsreste (investiv)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014/2023
Ö 7
Baugebiet „Gewerbegebiet Süd“ in Tieringen
Erneute erschließungsbeitragsrechtliche Handhabung der „Hausener Straße“
a) Abgrenzung der Erschließungsanlage
b) Kalkulation Erschließungsbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

015/2023
Ö 8
Genehmigung der Entgegennahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016/2023
Ö 9
Ankunftszentrum Meßstetten
- Bericht über die bisherigen Unterstützungsleistungen im Rahmen des Hilfsfonds „Flüchtlingshilfe Meßstetten“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/2023
Ö 10
Bericht über die Beteiligung der Stadt an privaten und öffentlichen Unternehmen zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018/2023
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplans „Grund- / Erlenstraße“ in Hartheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden uns sonstigen Trägernöffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

019/2023
Ö 12
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Beitrittsbeschluss zur Änderung des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020/2023
Ö 13
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes