Gemeinderat - 27.01.2023 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/01/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
27.01.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Baulücken in der Gesamtstadt Meßstetten
- Mündliche Vorstellung der Ergebnisse der städtischen Abfrage

 
Ö 4

Erschließung Baugebiet „In der Breite, 2. BA“
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 001/2023
Ö 5

Schulhofsanierung, Grundschule Heinstetten
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 002/2023
Ö 6

2. Änderung des Bebauungsplans „Haldenstraße“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften
c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 003/2023
Ö 7

9. Änderung des Bebauungsplans „Am Berg – Lautlinger Weg – Hinter dem Berg“ in Meßstetten
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Anhörung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)
c) Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 Landesbauordnung (LBO) mit § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 004/2023
Ö 8

Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2023
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 005/2023
Ö 9

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes