Sitzung
GR/01/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
27.01.2023
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 3 | Baulücken in der Gesamtstadt Meßstetten - Mündliche Vorstellung der Ergebnisse der städtischen Abfrage | ||
Ö 4 | Erschließung Baugebiet „In der Breite, 2. BA“
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 001/2023 | |
Ö 5 | Schulhofsanierung, Grundschule Heinstetten
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 002/2023 | |
Ö 6 | 2. Änderung des Bebauungsplans „Haldenstraße“
a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs über die örtlichen Bauvorschriften c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 003/2023 | |
Ö 7 | 9. Änderung des Bebauungsplans „Am Berg – Lautlinger Weg – Hinter dem Berg“ in Meßstetten
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Anhörung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) c) Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 Landesbauordnung (LBO) mit § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 3 | 004/2023 | |
Ö 8 | Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2023
- Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 005/2023 | |
Ö 9 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes |