Gemeinderat - 16.12.2022 - 16:00 Uhr

Sitzung
GR/13/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
16.12.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 2

Verabschiedung des Haushaltsplans 2023 und der Wirtschaftspläne 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147/2022
Ö 3

Bebauungsplan „Jugendraum“ in Meßstetten
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/2022
Ö 4

Eigenbetrieb „Breitbandversorgung“
a) Änderung der Betriebssatzung
b) Festsetzung von Kassenkreditzinsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2022
Ö 5

Eigenbetrieb „Wasserversorgung“
- Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/2022
Ö 6

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/2022
Ö 7

Friedhofswesen
- Änderung der Friedhofsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2022
Ö 8

Änderung des Umsatzsteuerrechts
- Anpassung von Benutzungsordnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/2022
Ö 9

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes