Gemeinderat - 18.11.2022 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/12/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
18.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

6. Änderung des Bebauungsplans „Rechts der Hartheimer Straße / Links der Hossinger Straße“ in Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/2022
Ö 4

Forsthaushalt
- Betriebsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2022
Ö 5

Eigenbetrieb „Wasserversorgung“
- Kalkulation für das Jahr 2023
- Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/2022
Ö 6

Eigenbetrieb „Wasserversorgung“ Wirtschaftsplan 2023
- Beratung

136/2022
Ö 7

Eigenbetrieb „Breitbandversorgung“ Wirtschaftsplan 2023
- Beratung

137/2022
Ö 8

Abwasserbeseitigung
- Kalkulation für die Jahre 2023/2024
- Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2022
Ö 9

Vereinsförderung für das Jahr 2023
a) Laufende Vereinsförderung
b) Einzelberatung zur laufenden Vereinsförderung
c) Investitionsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

139/2022
Ö 10

Haushaltsplan 2023
- Beratung

140/2022
Ö 11

12. Änderung des Bebauungsplans „Katzensteige“ in Tieringen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Beschluss frühzeitige öffentliche Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

121/2022
Ö 12

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes