Sitzung
GR/04/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
29.04.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Bebauungsplan „Loh, 1. Änderung“ in Meßstetten
a) Beschluss der Überleitung in das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB
b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangen en Stellung-nahmen
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052/2022
Ö 4
Bebauungsplan „Loh II“ in Meßstetten
a) Erneuter Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellung-nahmen
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053/2022
Ö 5
Erweiterung des Kindergartens Tieringen – Außenanlagen
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054/2022
Ö 6
Endausbau des Baugebiets „Sickersberg / Kreuzbühl“, 2. BA
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055/2022
Ö 7
Sanierung des Biologievorbereitungsraums im Gymnasium Meßstetten
- Vergabe der Lieferung und Montage der Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056/2022
Ö 8
Digitalisierung der Schulen
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058/2022
Ö 9
Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplangebiets „Sondergebiet Landwirtschaft, Gewann Grund“ in Meßstetten-Hartheim
- Außerkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

059/2022
Ö 10
Baugebiet „Gewerbegebiet Süd“ in Tieringen
Erschließungsbeitragsrechtliche Handhabung der „Hausener Straße“
a) Abgrenzung der Erschließungsanlage
b) Kalkulation Erschließungsbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2022
Ö 11
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Albstadt
a) Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
b) Vorschlag von zwei Gutachtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2022
Ö 12
Wiedereinführung einer Verdienstmedaille zur Ehrung verdienter Personen durch die Stadt Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062/2022
Ö 13
Allgemeine Finanzprüfung 2019 und Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019
- Unterrichtung des Gemeinderats über den Inhalt und den Umfang der Abschlussbestätigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063/2022
Ö 14
Genehmigung der Entgegennahme von Spenden
064/2022
Ö 15
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes