Gemeinderat - 18.02.2022 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/02/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
18.02.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Erweiterung des Verbandsgebiets des Zweckverbands Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Zollernalb (IIGP) um das gesamte restliche Kasernengelände der ehemaligen Zollernalb-Kaserne, abzüglich der Sportflächen und der BOS-Fläche
- Empfehlungsbeschluss für die Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

019/2022
Ö 4

Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
a) Bekenntnis zu den Projekten der Stadt Meßstetten im Programm
b) Bereitstellung des Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

020/2022
Ö 5

Erneuerung der Küche in der Turn- und Festhalle in Hartheim
- Vorstellung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

021/2022
Ö 6

Änderung Bebauungsplan „Harrgart“ in Tieringen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

022/2022
Ö 7

Änderung Bebauungsplan "Katzensteige“ in Tieringen"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 2

023/2022
Ö 8

Änderung Bebauungsplan „Schuppengebiet Ried“ in Heinstetten
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

024/2022
Ö 9

Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2022
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

025/2022
Ö 10

Erneuerung von Belüftungsträgern in der Kläranlage Unterdigisheim
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

026/2022
Ö 11

Bericht über die Beteiligung der Stadt an privaten und öffentlichen Unternehmen zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2022
Ö 12

Genehmigung der Entgegennahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

028/2022
Ö 13

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes