Sitzung
GR/08/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
16.09.2021
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 3 | Nachtragshaushalt 2021
- Verabschiedung des Nachtragsplans der Stadt Meßstetten für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 092/2021 | |
Ö 4 | Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Backbone-Ausbau
a. Verlauf der Backbone-Trasse Hartheim nach Unterdigisheim b. Verlauf der Backbone-Trasse in Oberdigisheim in der Sommerhalde c. Verlauf der Backbone-Trasse in Unterdigisheim – Appentalstraße d.Verlauf der Backbone-Trasse Unterdigisheim nach Nusplingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | 093/2021 | |
Ö 5 | Weiterbetrieb der Erddeponie „Appental“
a) Kalkulation b) Neufassung der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1 | 094/2021 | |
Ö 6 | Lärmaktionsplan Meßstetten
- Vorstellung der Ergebnisse der Lärmkartierung auf Grundlage der Lärmneuberechnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 095/2021 | |
Ö 7 | 9. Änderung des Bebauungsplanes „Am Berg – Lautlinger Weg –Hinter dem Berg“ in Meßstetten
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Anhörung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Beratung und Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs sowie Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3 | 096/2021 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Sportflächen Geißbühl“ in Meßstetten
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 097/2021 | |
Ö 9 | Allgemeine Finanzprüfung des Jahres 2019
- Unterrichtung des Gemeinderates über die wesentlichen Beanstandungen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 098/2021 | |
Ö 10 | Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Meßstetten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24 | 099/2021 | |
Ö 11 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes |