Sitzung
GR/08/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
16.09.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Nachtragshaushalt 2021
- Verabschiedung des Nachtragsplans der Stadt Meßstetten für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

092/2021
Ö 4
Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Backbone-Ausbau
a. Verlauf der Backbone-Trasse Hartheim nach Unterdigisheim
b. Verlauf der Backbone-Trasse in Oberdigisheim in der Sommerhalde
c. Verlauf der Backbone-Trasse in Unterdigisheim – Appentalstraße
d.Verlauf der Backbone-Trasse Unterdigisheim nach Nusplingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

093/2021
Ö 5
Weiterbetrieb der Erddeponie „Appental“
a) Kalkulation
b) Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

094/2021
Ö 6
Lärmaktionsplan Meßstetten
- Vorstellung der Ergebnisse der Lärmkartierung auf Grundlage der Lärmneuberechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095/2021
Ö 7
9. Änderung des Bebauungsplanes „Am Berg – Lautlinger Weg –Hinter dem Berg“ in Meßstetten

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Anhörung der Öffentlichkeit sowie
der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicherBelange (§§ 3 Abs. 2 und 4
Abs. 2 BauGB)

b) Beratung und Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs sowie Beschluss über die
erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die erneute Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3
BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

096/2021
Ö 8
Bebauungsplan „Sportflächen Geißbühl“ in Meßstetten
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

097/2021
Ö 9
Allgemeine Finanzprüfung des Jahres 2019
- Unterrichtung des Gemeinderates über die wesentlichen Beanstandungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

098/2021
Ö 10
Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Meßstetten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

099/2021
Ö 11
Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes