Sitzung
GR/05/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Festhalle Meßstetten
Datum
20.05.2021
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 2 | Ausscheiden und Nachrü-cken eines Stadtrats
a) Ausscheiden von Herrn Stadtrat Tarzisius Eichenlaub aus dem Gemeinderat - Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 GemO b) Nachrücken von Herrn Klaus Fischer in den Gemeinderat für den ausscheidenden Stadtrat Tarzisius Eichenlaub - Feststellung etwaiger Hinderungsgründe c) Verabschiedung von Herrn Tarzisius Eichenlaub d) Verpflichtung von Herrn Klaus Fischer als Nachrücker e) Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25 | 051/2021 | |
Ö 3 | Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Tarzisius Eichenlaub
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | 052/2021 | |
Ö 4 | Sportstättenentwicklung für die Gesamtstadt Meßstetten
- Beauftragung der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | 053/2021 | |
Ö 5 | Eigenbetrieb Breitbandversorgung:
a) Anbindung des Huber-Hofs sowie des künftigen Interkommunalen Industrie- und Gewerbeparks Zollernalb b) Anbindung des POP-Standorts in Tieringen c) Verlauf der Backbone-Trasse in Oberdigisheim d) Mitverlegung bei einer Maßnahme der Netze BW in der Schulstraße in Hossingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | 054/2021 | |
Ö 6 | Renaturierung der Schlichem in Tieringen
- Festlegung des weiteren Fortgangs aufgrund veränderter Aussichten auf Förderung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 1 | 055/2021 | |
Ö 7 | Beteiligungsmodell „EnBW vernetzt“
- Beteiligung am Projekt „EnBW vernetzt“ und an der entsprechenden Beteiligungsgesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | 056/2021 | |
Ö 8 | Vergabe Stromlieferungsvertrag 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26 | 057/2021 | |
Ö 9 | Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes |