Gemeinderat - 16.10.2018 - 17:00 Uhr

Sitzung
GR/09/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Meßstetten
Datum
16.10.2018
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Bebauungsplan Gewerbegebiet „Süd“ (Verlegung der Landesstraße L 440 mit gleichzeitiger Neuanbindung der Kreisstraße K 7144 sowie Neuausweisung gewerblicher Entwicklungsflächen im Stadtteil Tieringen
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertragsmit dem Land Baden-Württemberg (vertreten
durch das Landratsamt Zollernalbkreis) nach § 54 Satz 1 Landesverwaltungs-
verfahrensgesetz (LVwVfG) bzgl. Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen

087/2018
Ö 4

Bebauungsplan Gewerbegebiet „Süd“ (Verlegung der Landesstraße L 440 mit gleichzeitiger Neuanbindung der Kreisstraße K 7144 sowie Neuausweisung gewerblicher Entwicklungsflächen im Stadtteil Tieringen
a) Behandlung der im Rahmen der öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Kohärenzverfahren (§§ 34 BNatSchG, 38 NatSchG)
c) Satzungsbeschluss

088/2018
Ö 5

Rohrnetzanalyse und hydraulische Berechnung des städtischen Wasserrohrnetzes
- Beauftragung der Ingenieurleistungen

089/2018
Ö 6

Abbruch von städtischen Gebäuden (Hauptstraße 20, Hauptstraße 21, Ebinger Straße 43 und Untere Talstraße 43)
- Vergabe der Arbeiten

090/2018
Ö 7

Letztmalige gemeinsame Sanierung der Geißbühlstraße aufgrund des Endes der
militärischen Mitbenutzung durch die Bundeswehr
- Zustimmung zum Vereinbarungsentwurf

091/2018
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen

096/2018
Ö 9

Erlass eines Redaktionsstatuts für die Herausgabe des Amtsblatts der Stadt Meßstetten

092/2018
Ö 10

Bekanntgaben
- Reinigungsleistung der Kläranlage Unterdigisheim im Jahre 2017

093/2018
Ö 11

Bekanngaben
- Kosten des Winterdienstes 2017/2018

094/2018
Ö 12

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes