Bürgerfragestunde

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Bebauungsplan Gewerbegebiet „Süd“ (Verlegung der Landesstraße L 440 mit gleichzeitiger Neuanbindung der Kreisstraße K 7144 sowie Neuausweisung gewerblicher Entwicklungsflächen im Stadtteil Tieringen
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertragsmit dem Land Baden-Württemberg (vertreten
durch das Landratsamt Zollernalbkreis) nach § 54 Satz 1 Landesverwaltungs-
verfahrensgesetz (LVwVfG) bzgl. Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen

Bebauungsplan Gewerbegebiet „Süd“ (Verlegung der Landesstraße L 440 mit gleichzeitiger Neuanbindung der Kreisstraße K 7144 sowie Neuausweisung gewerblicher Entwicklungsflächen im Stadtteil Tieringen
a) Behandlung der im Rahmen der öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Kohärenzverfahren (§§ 34 BNatSchG, 38 NatSchG)
c) Satzungsbeschluss

Rohrnetzanalyse und hydraulische Berechnung des städtischen Wasserrohrnetzes
- Beauftragung der Ingenieurleistungen

Abbruch von städtischen Gebäuden (Hauptstraße 20, Hauptstraße 21, Ebinger Straße 43 und Untere Talstraße 43)
- Vergabe der Arbeiten

Letztmalige gemeinsame Sanierung der Geißbühlstraße aufgrund des Endes der
militärischen Mitbenutzung durch die Bundeswehr
- Zustimmung zum Vereinbarungsentwurf

Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen

Erlass eines Redaktionsstatuts für die Herausgabe des Amtsblatts der Stadt Meßstetten

Bekanntgaben
- Reinigungsleistung der Kläranlage Unterdigisheim im Jahre 2017

Bekanngaben
- Kosten des Winterdienstes 2017/2018

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes